Hallo, hab hier meine etwas eigene Meinung:
1. Die Politik sollte den Zeitpunkt nutzen und die KFZ Steuer abschaffen. Zur Gegenfinanzierung die Mineralölsteuer erhöhen.
(Streitpunkt: Verteilung der Einnahmen zwischen Bund und Ländern)
2. Ein Pickerl für ausländische KFZ
3. Wer erinnert sich noch an Benzingutscheine für Italien? Also um keine Ungleichbehandlung für EU Ausländer zu schaffen können diese Benzingutscheine erhalten, die Beim Tanken in BRD eingelöst werden können um den Mineralölsteueranteil zu reduzieren. Der Umfang der Gutscheine wird dann entsprechen dem Pickerlwert ermittelt. Damit zahlen EU KFZ den gleichen Mautanteil durch die Mineralölsteuer den wir auch zahlen, sofern sie denn bei uns tanken.
Ergebnis: wir hätten eine sinnvolle Abgabe, die dem Straßenausbau zugeführt werden kann und zwar in Abhängigkeit von der Nutzung und dem jeweiligen Verbrauch des Fahrzeuges. Diese Ausgabenbindung wäre natürlich festzulegen, was problemlos ist. Konzepte für E-Mobilität, CAR-Sharing und sparsame Autos gewännen an Bedeutung
Aber welcher Politiker legt sich schon mit den Blechdosenkonzernen oder den Ölmultis